SATZUNGEN

Ortsrecht der Stadt Bad Soden-Salmünster

in alphabetischer Reihenfolge

 

Abfallsatzung

Altstadtgestaltungssatzung für den Stadtteil Bad Soden

Benutzungs- und Gebührenordnung für das Gemeindebackhaus mit Kühlraum im Stadtteil Katholisch-Willenroth

Betriebssatzung für den Kurbetrieb der Stadt

Betriebssatzung für die Stadtwerke

Entschädigungssatzung

Entwässerungssatzung (EWS)

3. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS)

Erschließungsbeitragssatzung (EBS)

Feuerwehrsatzung, Gebührensatzung für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt

Friedhofsordnung, Gebührenordnung zur Friedhofsatzung

Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Bad Soden-Salmünster (Parkgebührenordnung)

Gefahrenabwehrverordnung zum Schutz vor Lärm und Missbrauch öffentlicher Flächen in der Stadt Bad Soden-Salmünster

Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Trinkwasserverbrauchs bei Notständen in der Wasserversorgung (Trinkwasserschutzverordnung)

Generationentreff Salmünster - Nutzungs- und Gebührenordnung

Generationentreff Salmünster - Nutzungs- und Gebührenordnung -Zusatz

Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendbeirates

Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte

Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse

Gesellschaftsvertrag der Kur- und Freizeit GmbH

Hauptsatzung

Ortsbausatzung über die Gestaltung baulicher Anlagen im historischen Ortskern von Salmünster

Förderprogramm "Bauplätze für Familien"

Förderprogramm Gewerbeansiedlungen in Bad Soden-Salmünster

1. Nachtragshaushaltsplan 2022

Richtlinie über die Verwendung der Budgetmittel für die Ortsbeiräte | Abrufformular v. Budgetmittel

Richtlinien über die Auszeichnung von Vereinen

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a-c Bau GB

Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs Bad Soden-Salmünster sowie die Archivierung kommunalen Archivgutes

Satzung über die Benutzung des Kindergartens Huttengrund und Gebührensatzung

Satzung über die Erhebung von Gewerbesteuer

Satzung über die Erhebung von Grundsteuer

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte

Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages

Satzung über die Verleihung des Stadtsiegels

Stellplatzsatzung

Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Stadtkern Bad Soden

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz

Straßenbeitragssatzung (StrBS)

Straßenreinigungssatzung

Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Verkehr mit Taxen (gültig bis 31.12.2022)

Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Verkehr mit Taxen (gültig ab 01.01.2023)

Verwaltungskostensatzung

Wasserversorgungssatzung (WVS)

5. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS)

Satzung über die Benutzung städtischer Feld- und Waldwege

Verwendungsnachweis Flurerneuerung Obersinn, Markt Obersinn, Landkreis Main-Spessart