AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN DER STADT BAD SODEN-SALMÜNSTER

Amtliche Bekanntmachung betr. öffentliche Auslegung der Entwürfe der Haushaltssatzungen der Stadt Bad Soden-Salmünster sowie der Wirtschaftspläne der Stadtwerke und des Kurbetriebes der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Haushaltsjahre bzw. Wirtschaf

Gemäß § 94 ff. HGO in Verbindung mit § 97 Abs. 2 HGO in der Fassung vom 01. April 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 30. Oktober 2019 (GVBl. S. 310) liegen die Entwürfe in der Zeit vom

                                                  04. bis 15.05.2020

auf Zimmer 208 des Rathauses Salmünster während der Dienststunden öffentlich aus. Aufgrund der Corona-Pandemie ist das Rathaus Salmünster für Publikumsverkehr geschlossen. Durch vorherige Terminvereinbarung unter der Rufnummer 06056/733-30 sind Einsichtnahmen in die Entwürfe dennoch möglich.

Bad Soden-Salmünster, 22.04.2020

Der Magistrat der Stadt Bad Soden-Salmünster

Brasch, Bürgermeister

Bekanntmachung betr. Einziehung einer Teilfläche der städtischen Wegeparzelle „Brückenstraße“, Gemarkung Bad Soden, Flur 14, Flurstück 239/4 in Bad Soden-Salmünster

Wie bereits in der Stadtzeitung vom 23.01.2020 (Ausgabe 04/2020) angekündigt, ist die o.g. Teilfläche für den Verkehr entbehrlich geworden und wird gem. § 6 Abs. 1 Hessisches Straßengesetz eingezogen.

Die Teilfläche, wie aus beiliegender Lageskizze ersichtlich, wird mit Wirkung zum 30.05.2020 eingezogen.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diese Einziehung kann innerhalb eines Monats nach der Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Magistrat der Stadt Bad Soden-Salmünster, Rathausstraße 1, 63628 Bad Soden-Salmünster, zu erheben.

 

Der Magistrat

der Stadt Bad Soden-Salmünster

Brasch

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung des Regierungspräsidium Darmstadt

Aufstellung von Lärmaktionsplänen

Amtliche Bekanntmachung betr. Haushaltssatzung des Zweckverbandes "Erholungsanlagen beim Stausee Kinzig" für das Haushaltsjahr 2018

Amtliche Bekanntmachung

Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses der Bürgermeisterwahl 2018

Amtliche Bekanntmachung Haushalt 2018-2019 Stadt, Stadtwerke, Kur

Amtliche Bekanntmachung Jahresabschluss Stadtwerke 2018

Amtliche Bekanntmachung Jahresabschluss Stadtwerke 2018

Amtliche Bekanntmachung Jahresabschluss Kur 2018

Amtliches Bekanntmachungsorgan ist die Stadtzeitung "Bad Soden-Salmünster aktuell".