AKTUELLES

Neue Bahnstrecke zwischen Gelnhausen und Fulda: Bahn informiert Bürger in einer Online-Veranstaltungen über aktuellen Planungsstand

Bad Soden-Salmünster: Online-Veranstaltungen zur Bürgerinformation am 20. Mai.

Um den Nah- und Fernverkehr auf der Strecke zwischen Hanau und Fulda zu verbessern, plant die Deutsche Bahn die Strecke zwischen Hanau und Gelnhausen viergleisig auszubauen. Zwischen Gelnhausen und Fulda entsteht eine Neubaustrecke. Da aufgrund der Corona-Pandemie derzeit keine Veranstaltungen vor Ort möglich sind, bieten die Projektmitarbeiter der Bahn anstelle von Bürgerinformationsveranstaltungen vor Ort eine Info-Veranstaltungen über das Internet an, um so über den aktuellen Planungsstand zu informieren.

Um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger möglichst gut berücksichtigen zu können, werden die Informationsveranstaltungen für einzelne Gebiete gesondert durchgeführt. So haben Ende April unter anderem schon Veranstaltungen mit jeweils unterschiedlichen Schwerpunkten für Wächtersbach/Bad Orb sowie Eichenzell/Flieden/Neuhof unter reger Beteiligung stattgefunden. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 20. Mai ab 19 Uhr statt und behandelt im Schwerpunkt die Gegend rund um Bad Soden-Salmünster, Brachttal und Birstein.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können der Veranstaltung einfach online folgen. Es genügt ein normaler Internetanschluss. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Dauer beträgt jeweils circa eineinhalb Stunden. Themen der Veranstaltungen sind insbesondere die Planungen der Neubaustrecke, der Verlauf der gewählten Antragsvariante und die sich ergebenden Vorteile für die Region. Fragen können per Chat gestellt werden. Erreicht werden kann die Veranstaltung unter dem Link  https://dialog.hanau-fulda.de/infotermin

Alle Infos auch unter: www.hanau-fulda.de

13.05.2020

Neue Bahnstrecke zwischen Gelnhausen und Fulda: Bahn informiert Bürger in einer Online-Veranstaltungen über aktuellen Planungsstand

Bad Soden-Salmünster: Online-Info am 20. Mai, 19 Uhr für Bad Soden-Salmünster und Brachttal auf https://dialog.hanau-fulda.de/infobss

Um den Nah- und Fernverkehr auf der Strecke zwischen Hanau und Fulda zu verbessern, plant die Deutsche Bahn die Strecke zwischen Hanau und Gelnhausen viergleisig auszubauen. Zwischen Gelnhausen und Fulda entsteht eine Neubaustrecke. Da aufgrund der Corona-Pandemie derzeit keine Veranstaltungen vor Ort möglich sind, bieten die Projektmitarbeiter der Bahn anstelle von Bürgerinformationsveranstaltungen vor Ort eine Info-Veranstaltungen über das Internet an, um so über den aktuellen Planungsstand zu informieren.

Um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger möglichst gut berücksichtigen zu können, befasst sich der Termin am 20. Mai 2020 von 19:00 bis 20:30 Uhr schwerpunktmäßig mit den Wirkungen des Trassenverlaufes für Bad Soden-Salmünster und Brachttal.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können der Veranstaltung einfach online folgen. Es genügt ein normaler Internetanschluss. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Dauer beträgt circa eineinhalb Stunden. Themen der Veranstaltungen sind insbesondere die Planungen der Neubaustrecke, der Verlauf der gewählten Antragsvariante und die sich ergebenden Vorteile für die Region. Fragen können per Chat gestellt werden. Erreicht werden kann die Veranstaltung unter dem Link https://dialog.hanau-fulda.de/infobss

Alle Infos auch unter: www.hanau-fulda.de

Einrichtung von Parkraumbewirtschaftungszonen in den Altstadtbereichen Salmünster und Bad Soden

In den Altstadtbereichen Salmünster und Bad Soden wurden in diesen Tagen neue Parkplatzregelungen aktiviert. So gelten für beide Altstadtbereiche einheitliche Regelungen, wonach jeweils in gekennzeichneten Flächen geparkt werden darf. An Werktagen ist im Zeitraum zwischen 8 und 18 Uhr die Parkdauer auf 2 Stunden begrenzt und die Auslegung einer Parkscheibe erforderlich.

Die bislang geltenden und in vielen Bereichen sehr unterschiedlichen Parkdauerbegrenzungen entfallen hiermit.

Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster

Klimaschutzteilkonzept für die Trinkwasserversorgung der Stadt Bad Soden-Salmünster

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit fördert Energieeffizienzuntersuchungen in der Trinkwasserversorgung der Stadt Bad Soden-Salmünster

Im Rahmen der Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums (BMUB) werden Klimaschutzkonzepte der Kommunen finanziell unterstützt.

Klimaschutzteilkonzept für die Trinkwasserversorgung der Stadt Bad Soden-Salmünster

Die Stadt Bad Soden-Salmünster hat für Energieeffizienzuntersuchungen in der Trinkwasserversorgung einen entsprechenden Förderantrag gestellt. Dieser Antrag wurde vom BMUB mit einer maximallen Fördersumme von 29.412 Euro bewilligt. Die Untersuchungen sind abgeschlossen.

Angaben und Details zum Förderprojekt:

  • Titel: KSI: Klimaschutzteilkonzept für die Trinkwasserversorgung der Stadt Bad Soden-Salmünster
  • Laufzeit: 01.04.2014 – 30.09.2014
  • Beteiligte Partner: Projektträger Jülich und Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
  • Förderkennzeichen: 03KS6871
  • Ziel des Projekts:
    • Maßnahmen zur Senkung des Energieverbrauchs sollen ermittelt werden um Kosten- und CO2-Einsparungen erreichen zu können.

Weitere Informationen

 

Projektträger Jülich:         www.ptj.de/klimaschutzinitiative-kommunen

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit: www.bmub.bund.de

Fundtiere

Sie suchen Ihr Haustier?

Das Tierzentrum Gelnhausen ist Vertragspartner der Stadt Bad Soden-Salmünster. Fundtiere, die von Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Bad Soden-Salmünster bzw. von der Stadt oder der Polizei im Tierzentrum Gelnhausen abgegeben wurden, können dort wieder abgeholt werden.

Tierbesitzer können sich unter nachstehend genannter Adresse erkundigen, ob Ihr vermisstes Haustier im Tierzentrum Gelnhausen aufgenommen wurde. Bitte wählen Sie auf der Startseite des Tierzentrums die Rubrik „Fotos Fundtiere“.

http://www.tierzentrum-gelnhausen.de/wir-suchen-ein-neues-zuhause

Tierzentrum Gelnhausen, Lützelhäuser Weg 15, 63571 Gelnhausen

Übermittlungs- und Auskunftssperren gemäß § 35 Abs. 6 Hessisches Meldegesetz (HMG)

Die Meldebehörde weist alle Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 35 Abs. 6 Hess. Meldegesetz (HMG) hiermit auf die Möglichkeit der Einrichtung von Übermittlung- und Auskunftssperren nach dem Gesetz hin.

Übermittlungssperren:
Bei einer Übermittlungssperre (nach § 32 Abs. 2 und § 35 Abs. 5 HMG) kann jede Bürgerin und jeder Bürger auf einen schriftlichen Antrag hin formlos und ohne Angabe von Gründen der Weitergabe seiner Daten an die Religionsgesellschaften seines glaubensverschiedenen Ehegatten (§ 32 Abs. 2 HMG) an Parteien, Wählergruppen und ähnliche Organisationen im Zusammenhang mit Wahlen, Abstimmungen, Bürger- und Volksbegehren (§ 35 Abs. 1 und 2 HMG), aus Anlass eines Alters- oder Ehejubiläums an Mitglieder gewählter staatlicher oder kommunaler Vertretungskörperschaften – Mandatsträger, Presse und Rundfunk – (§ 35 Abs. 3 HMG) an Adressbuchverlage (§ 35 Abs. 4 HMG) und durch einen automatisierten Abruf über das Internet (Internetauskünfte - § 34a Abs. 2 HMG) Recht auf informationelle Selbstbestimmun (§ 6 MRRG) widersprechen. Die Übermittlungssperre hat so lange Bestand im Melderegister, bis sie widerrufen wird.

Auskunftssperren:
Die Auskunftssperre nach § 34 Abs. 5 HMG wird auf Antrag eingetragen, wenn die betroffene Person glaubhaft macht, dass Tatsachen vorliegen, die eine Annahme rechtfertigen, dass durch eine Auskunft ihr oder einer anderen Person hieraus eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Belange droht. Die Beantragung einer solchen Sperre ist in der Regel nur bei Bezug einer neuen Wohnung sinnvoll. Das Anmelden einer neuen Wohnung ist somit eine wichtige Voraussetzung für den Antrag. Der Antrag auf Auskunftssperre muss besonders begründet sein, evtl. können Nachweise gefordert werden. Vor Eintragung des Sperrvermerks muss der Antrag seitens der Meldebehörde genehmigt werden.

Mit Eintragung der Auskunftssperre dürfen Melderegisterauskünfte nicht mehr erteilt werden. Die Auskunftssperre gilt nicht gegenüber Behörden und kann auch gegenüber Privatpersonen aufgehoben werden, wenn beispielsweise ein Gläubiger die Anschrift eines Schuldner benötigt, um seine Forderungen zu realisieren. Die Auskunftssperre ist auf zwei Jahre befristet und kann auf Antrag verlängert werden.

Die Auskunftssperre nach § 34 Abs. 7 HMG werden von Amts wegen (kraft Gesetztes) von der Meldebehörde eingetragen. Für diese möglichen Fälle bedarf es keinen Antrag. Danach sind Melderegisterauskünfte unzulässig soweit die Einsicht in einen Eintrag im Geburten und Familienbuch nach § 61 Abs. 2 und 3 des Personenstandsgesetzes nicht gestattet werden darf (adoptierte, nichteheliche und für ehelich erklärte Kinder, Transsexuelle) sowie in den Fällen des § 1758 des Bürgerlichen Gesetzbuches (Bestehen eines Adoptionspflegeschaftsverhältnisses). Grundsätzlich ist die Auskunftssperre und Übermittlungssperre bei Wegzügen bzw. Anmeldungen in anderen Gemeinden oder Städten neu zu beantragen. Für die Beantragung von Auskunftssperren und Übermittlungssperren ist das Servicecenter der Stadt Bad Soden-Salmünster, Rathausstr. 1, zuständig. Die Antragsstellung kann auch formlos schriftlich vorgenommen werden.

Sowohl die Auskunftssperre als auch die Übermittlungssperre sind gebührenfrei. Zuständig für die Eintragung der genannten Sperren ist die

Meldebehörde des Magistrats der Stadt Bad Soden-Salmünster
Rathausstraße 1
63628 Bad Soden-Salmünster. 

Ihre Ansprechpartner im Servicecenter:
Frau Söylemez
Tel. 06056 733-35
Herr Harnischfeger
Tel. 06056 733-39

Kindereinträge im Reisepass der Eltern ab dem 26. Juni 2012 ungültig!

Kindereinträge im Reisepass der Eltern ab dem 26. Juni 2012 ungültig Aufgrund europäischer Vorgaben ergibt sich im deutschen Passrecht eine wichtige Änderung: Ab dem 26. Juni 2012 sind Kindereinträge im Reisepass der Eltern ungültig und berechtigen das Kind nicht mehr zum Grenzübertritt. Somit müssen ab diesem Tag alle Kinder (ab Geburt) bei Reisen ins Ausland über ein eigenes Reisedokument verfügen. Für die Eltern als Passinhaber bleibt das Dokument dagegen uneingeschränkt gültig.

Das Bundesinnenministerium empfiehlt den von der Änderung betroffenen Eltern, bei geplanten Auslandsreisen rechtzeitig neue Reisedokumente für die Kinder bei ihrer zuständigen Passbehörde zu beantragen. Als Reisedokumente für Kinder stehen Kinderreisepässe, Reisepässe und - je nach Reiseziel - Personalausweise zur Verfügung.

Amtliche Bekanntmachungen

Die aktuellen amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Bad Soden Salmünster finden Sie hier.

Trinkwasseruntersuchungsbericht

Hier finden Sie den aktuellen Trinkwasseruntersuchungsbericht für alle Ortsnetze in Bad Soden-Salmünster. Entnahmezeitpunkt: 2019

Ausschreibungen

Die Stadt Bad Soden-Salmünster veröffentlicht Ausschreibungen in der Hessischen Ausschreibungsdatenbank.