Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung (Gemeindevertretung) ist das oberste Entscheidungs- und Beschlussorgan der Stadt Bad Soden-Salmünster. Abhängig von der Einwohnerzahl besteht sie aus 37 Mitgliedern, den Stadtverordneten, die ehrenamtlich tätig sind. Bei den Kommunalwahlen werden diese von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt.

In der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl wird aus den Reihen der Stadtverordneten die bzw. der Vorsitzende gewählt. In Bad Soden-Salmünster übt dieses Amt des Stadtverordnetenvorstehers der CDU-Stadtverordnete Richard Pfahls aus. Der Stadtverordnetenvorsteher leitet die Sitzungen, hat aber darüber hinaus eine ganze Reihe von weiteren Aufgaben und Befugnissen. So ist er unter anderem zuständig für

  • die termingerechte Erstellung der Ladungen
  • die Feststellung der Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung
  • die Feststellung der Tagesordnung und die Ausübung des Haus- und Ordnungsrechts

Bei seiner Amtsführung ist er zur Neutralität verpflichtet. Wenn er sich selbst an der Diskussion beteiligen möchte, muss er für diese Zeit die Sitzungsleitung an seine Stellvertretung abgeben.

Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sind öffentlich. Zum Sitzungskalender der Stadtverordnetenversammlung.

 

Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung 2011/2016:

CDU: 16 Sitze

Dr. Schier, Gerhard (Franktionsvorsitzender)

Pfahls, Richard (Stadtverordnetenvorsteher)

Buchhold, Michael

Franz, Jürgen

Grössl, Christoph

Hausmann, Heinrich

Heid, Wolfgang

Nill, Wolfgang

Özdemir, Marian

Panster, Anita

Pfahls, Franz

Pfahls, Nicole

Rahn, Alfred

Sobrino-Martinez, Andreas

Spielmann, Manfred

Wiegelmann, Johannes

 

SPD: 11 Sitze

Dr. Kleespies, Frank (Fraktionsvorsitzender)

André, Gudrun

Lieberknecht, Nils

Marx, Matthias

Parthey, Roland

Salomon, Winfried

Schremmer, Gerhard

Stock, Claus-Peter

Uhl, Axel

Wolter, Eckehardt

Ziegler, Stefan

 

Die Linke: 1 Sitz

Fuchs, Erich 

 

GWL: 9 Sitze

Schießer, Hans-Georg (Fraktionsvorsitzender)

Becker, Christoph

Enders-Jacob, Birgit

Kirchner, Winfried

Noll, Erich

Noll, Josef

Dr. Noll, Stefan

Stelting, Christian

Weber, Erhard